Der Antrag der FDP, auf den sich die Rede bezieht, fordert eine Beschleunigung der Auszahlungen bei der Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung (Aufstiegs- und Meister-BAföG). Die Verzögerungen beruhen aber auf Entscheidungen, die noch vor der letzten Wahl von einem damals FDP geführten Schulministerium und Wirtschaftsministerium getroffen wurden. Inzwischen ist durch die neue Regierung im Nachtragshaushalt 2022 für eine Aufstockung der Stellen gesorgt, und der Verzug schon in großen Teilen abgearbeitet worden. Weitere Details in meiner Plenarrede:
Diese Rede bezieht sich auf einen Antrag der FDP Fraktion vom 29.01.2025. Die Rede in schriftlicher Form finden Sie hier: https://gruene-fraktion-nrw.de/reden/marc-zimmermann-gleichwertigkeit-ist-nicht-nur-in-diesem-kontext-ein-zutiefst-gruenes-anliegen/ Den Text des Antrags finden Sie hier: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-12562.pdf
Diese Rede bezieht sich auf einen Antrag der FDP, in dem mehr Bürokratieabbau gefordert wird. Hier der Text der Rede zum Nachlesen.
Dies ist meine Rede zum Antrag der AfD, der eine vermeintlich leichte Lösung für komplexe Zusammenhänge fordert und die tatsächliche Situation in NRW komplett ausblendet.
